07.11.2016 AFD VERLIERT STIMMRECHT IN DEN AUSSCHÜSSEN IM GEMEINDERAT EDEMISSEN

Edemissen, 07.10.2016 – der politische Swingerclub Deutschlands ist auch im Rat der Gemeinde Edemissen angekommen! Die SPD und die FDP bilden eine Gruppe. Quintessenz aus der rot-gelben Zusammenrottung ist die Blockierung der Mitarbeit der AfD in allen Ausschüssen. Die AfD Fraktion hat dadurch kein Stimmrecht mehr sondern nur noch eine „beratende Funktion“. Ein probates Mittel dieser Tage wie auch in Gifhorn, wo es tatsächlich zur Bildung einer Blockparteienfraktion gekommen ist. Die Kartellparteien sind sich, wenn es um die AfD geht, einig wie sonst nie. 

Sören Stolte (CDU) hatte sich gegen Ende der Veranstaltung erwogen gefühlt, eine politische Einordnung der AfD vorzunehmen. Dies hätte der Vorsitzende unterbinden müssen, denn eine „politische Stellungnahme“ der CDU zur AfD stand nicht auf der Tagesordnung. Im Endeffekt sind es persönliche Vorbehalte gegen Mitglieder der Fraktion. Ein professioneller Umgang sieht anders aus.

Aber die alteingesessenen Damen und Herren mögen keine „politischen Fremdkörper“ die nicht Ihr politisches Weltbild teilen. Die Wählerinnen und Wähler die uns Ihre Stimme gegeben haben, werden wieder einmal von CDUSPDFDPLINKEGRÜNE hintergangen, denn es wäre ja im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gewesen, den Wählerwillen zu respektieren.

Ja die AfD muss lernen aber mit Sicherheit nicht, wie man Denkverbote erteilt oder Andersdenkende ausgrenzt! Wir werden also die nächsten fünf Jahre unseren Beobachtungsposten einnehmen und soweit uns dies gesetzlich möglich ist, transparent und objektiv aus der politischen Arbeit des Rates berichten. AfD wirkt trotzdem!

AfD Gemeindratsfraktion Edemissen

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