Peine: Kreistagssitzung vom 26.06.2019

In Anlehnung der Attacke gegen drei Peiner Bürger auf dem Fest der Kulturen am 01. Juni 2019 gab es unter Tagespunkt Ö4 eine Frage eines Bürgers an den Kreistag. Diese im Wortlaut:

„Wie steht der Kreistag zu der Situation, dass Mitglieder des „Bündnis für Toleranz“ Besucher des „Fest für Kulturen“ verbal attackieren, vom Fest entfernen wollen und körperlich angehen? Zwei der Attackierten waren Mitglieder der AfD, der Dritte war parteilos.

Wie stehen sie ferner dazu, dass Doris Meyermann die reine Anwesenheit von AfD-Mitgliedern in privater Funktion als Provokation ansieht und damit die Attacke verteidigt? (Siehe PAZ Artikel vom 03.06.2019, Seite 11)

Dürfen Mitglieder der AfD nicht mehr auf öffentliche Veranstaltungen?“

Auf diese Anfrage ging der Sitzungvorsitzende kurz ein, erklärte, dass müsse juristisch geklärt werden, der Kreistag kann da nicht drauf antworten, der Fragesteller hat die Möglichkeit, im Anschluss einzelne Personen zu befragen. Als Anmerkung, die in der Frage erwähnte Frau Doris Meyermann war ebenfalls vor Ort, äußerte sich jedoch nicht.

Diese Antwort war anscheinend auch für Landrat Franz Einhaus nicht ausreichend, entsprechend melde er sich zu Wort und trat ans Rednerpult. 

Franz Einhaus wies auf die Verrohung der Sprache hin, die man auch oft in den verschiedenen Netzwerken erleben kann. „Nach Sprache folgen Taten“ so Einhaus. Dieses ist nicht zu tolerieren, und er tätigte eine klare Ansage an alle Anwesenden, vor allem an die Kreistagsmitglieder, dass ein solches Verhalten, wie vom Fragesteller beschrieben, absolut inakzeptabel und nicht hinnehmbar sei. Eindringlich untermauerte er, dass so etwas in jeder Form zu unterlassen sei. Dies natürlich auch in Richtung Doris Meyermann, die sich aber auch im Nachhinein nicht äußerte.

Die Aussage von Franz Einhaus unterstützt der AfD Kreisverband Peine im vollem Umfang. Wir bedanken uns für die deutlichen Worte und hoffen, dass diese Worte auch angekommen sind. Die AfD Peine tritt immer Fair und Gesprächsbereit auf, solche beschriebenen Attacken sind uns gänzlich fremd und finden bei uns keine Duldung. Dies muss auch eine Selbstverständlichkeit der anderen Seiten sein.

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